Gültig: 21. Oktober 2020
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Z. Hd.: Urheberrechtsbeauftragter
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Singapur
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DIE DIENSTE WERDEN „WIE BESEHEN“ UND „WIE VERFÜGBAR“ UND IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG OHNE GARANTIEN JEGLICHER ART, WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH STILLSCHWEIGEND, ZUR VERFÜGUNG GESTELLT, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF STILLSCHWEIGENDE GARANTIEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DES EIGENTUMS UND DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN. DARÜBER HINAUS BEMÜHT SICH LOVENSE NACH BESTEN KRÄFTEN UM EINE GUTE NUTZERERFAHRUNG, WIR KÖNNEN ABER NICHT GARANTIEREN, DASS FOLGENDES GEWÄHRLEISTET IST: (A) DASS DIE DIENSTE IMMER SICHER, FEHLERFREI ODER ZEITNAH SIND; (B) DASS DIE DIENSTE IMMER OHNE VERZÖGERUNGEN, UNTERBRECHUNGEN ODER UNVOLLKOMMENHEITEN FUNKTIONIEREN; ODER (C) DASS ALLE INHALTE, BENUTZERINHALTE ODER INFORMATIONEN, DIE SIE AUF ODER ÜBER DIE DIENSTE ERHALTEN, ZEITNAH ODER GENAU SIND.
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BITTE LESEN SIE DIE FOLGENDEN PARAGRAPHEN SORGFÄLTIG DURCH, DENN DIESE VERPFLICHTEN SIE UND LOVENSE DAZU, ALLE STREITIGKEITEN ZWISCHEN UNS DURCH EIN SCHIEDSGERICHT ZU LÖSEN.
a. Alle Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten, Differenzen oder Ansprüche, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder mit ihm in Zusammenhang stehen, einschließlich des Bestehens, der Gültigkeit, der Auslegung, der Erfüllung, der Verletzung oder der Beendigung desselben, sowie alle Streitigkeiten in Bezug auf außervertragliche Verpflichtungen, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder mit ihm in Zusammenhang stehen, werden einem vom Hong Kong International Arbitration Centre (HKIAC) verwalteten Schiedsverfahren gemäß der zum Zeitpunkt der Einreichung der Einleitungsanzeige geltenden HKIAC-Schiedsgerichtsordnung unterworfen und endgültig beigelegt. Das auf diese Schiedsklausel anwendbare Recht ist das Recht von Hongkong. Der Sitz des Schiedsgerichts ist Hongkong. Die Anzahl der Schiedsrichter beträgt eins. Das Schiedsverfahren wird in englischer Sprache durchgeführt.
b. Rechtswahl und Gerichtsstand. Indem Sie die Dienste nutzen und der Vereinbarung zustimmen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass das auf die Vereinbarung anwendbare Recht das Recht der Sonderverwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China ist, ohne Berücksichtigung der Grundsätze des Kollisionsrechts.
c. Verzicht auf ein Schwurgerichtsverfahren. Sollte ein Streitfall im Rahmen der vorgenannten Schiedsklausel beispielsweise einem US-Gericht vorgelegt werden, das die Schiedsklausel für ungültig und den vorgelegten Fall für zulässig hält und das Gericht für den Fall zuständig ist, verzichten Sie und LOVENSE auf jegliche verfassungsmäßigen und gesetzlichen Rechte auf ein Gerichtsverfahren, sofern dies nach dem Recht des betreffenden Staates zulässig ist.
d. Verzicht auf Gruppen- oder Sammelklagen. ALLE ANSPRÜCHE UND STREITIGKEITEN IM RAHMEN DIESER SCHIEDSGERICHTSVEREINBARUNG MÜSSEN EINZELN UND NICHT ALS GRUPPE GESCHLICHTET WERDEN. ANSPRÜCHE MEHRERER KUNDEN ODER BENUTZER KÖNNEN NICHT GEMEINSAM MIT DENEN ANDERER KUNDEN ODER BENUTZER GESCHLICHTET ODER ZUSAMMENGELEGT WERDEN. Sollte dieser Verzicht auf Sammelklagen jedoch als ungültig oder nicht durchsetzbar erachtet werden, haben weder Sie noch wir Anspruch auf ein Schiedsgerichtsverfahren; stattdessen werden alle Ansprüche und Streitigkeiten wie hierin dargelegt vor einem Gericht entschieden.
e. Recht auf Verzichtserklärung. Die Partei, gegen die der Anspruch geltend gemacht wird, kann auf alle in dieser Schiedsvereinbarung festgelegten Rechte und Einschränkungen verzichten. Ein solcher Verzicht hat keine Auswirkung auf andere Teile dieser Schiedsvereinbarung.
f. Verzichtserklärung Sie können diese Schiedsvereinbarung ablehnen. Wenn Sie dies tun, können weder Sie noch Lovense die andere Partei zu einem Schiedsverfahren zwingen. Um das Schiedsverfahren abzulehnen, müssen Sie Lovense innerhalb von 30 Tagen nach Inkrafttreten dieser Schiedsvereinbarung schriftlich informieren. Ihre Mitteilung muss Ihren Namen und Ihre Adresse, Ihren Lovense-Benutzernamen und die E-Mail-Adresse, die Sie zur Einrichtung Ihres Lovense-Kontos verwendet haben (falls Sie ein solches haben), sowie eine eindeutige Erklärung enthalten, dass Sie diese Schiedsvereinbarung ablehnen möchten. Sie müssen Ihre Verzichtserklärung entweder per Post an diese Adresse schicken:
Z. HD.: Verzicht auf ein Schiedsverfahren
HYTTO PTE. LTD.
#17-08
160 Robinson Road.
Singapur
Oder senden Sie die Verzichtserklärung per E-Mail an [email protected].
Die oben genannten Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien dar und ersetzen alle bestehenden und vorherigen Vereinbarungen zwischen Ihnen und HYTTO PTE. LTD. Ein Verzicht auf eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen ist nur dann wirksam, wenn er schriftlich erfolgt und von einem Vertreter von HYTTO PTE unterschrieben wird. LTD.
Die englische Version dieser Vereinbarung ist in jeder Hinsicht maßgeblich und hat Gültigkeit im Falle von Unstimmigkeiten mit übersetzten Sprachversionen, falls vorhanden.
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